AfD BW | Kreisverband Karlsruhe-Land

Folgen der Zuwanderung – Warnruf von der Basis

Die Initiative „Wir an der Basis mit Migranten und Flüchtlingen“ hat in ihrer Pressekonferenz in Berlin im Dezember 2018 einen Warnruf an die politisch Verantwortlichen der Zuwanderung als auch an die Medien und die Zivilgesellschaft gerichtet.


Die Initiative setzt sich zusammen aus Menschen unterschiedlicher Berufsgruppen, teils selbst mit Migrationshintergrund, die direkt an der Basis mit Geflüchteten und Migranten zusammenarbeiten.


Sie erfahren die Folgen der Zuwanderung direkt und erleben unmittelbar, was den friedlichen demokratischen Zusammenhalt in unserer demokratisch-säkularen Gesellschaft gefährdet.


Die Initiative hat ihre diesbezüglichen Erfahrungen zusammengetragen. Angesichts der Tragweite der Erkenntnisse sehen wir uns in der Verantwortung, sie hierüber in Kenntnis zu setzen, damit endlich eine ehrliche Diskussion zum Thema Migration sowie Flucht stattfindet und ein Bewusstsein entsteht, auf dem zum Schutz der Demokratie Lösungen erarbeitet werden können.


Vorab: Innerhalb der gesamten Problematik ist eine Grundstruktur erkennbar, insbesondere mit Flüchtlingen und Migranten aus ethnisch tribalen und muslimisch geprägten Gemeinschaften. Dabei gilt zu betonen, dass es sich bei den gesammelten Erfahrungen keineswegs um Einzelfälle handelt, sondern um ein Massenphänomen, das den Frieden in Deutschland gefährdet.


Erfahrungen der “Initiative an der Basis mit Flüchtlingen und Migranten“ seien hier in stark gekürzter Form zusammengefasst:


Aus eigener Erfahrung der „Initiative“ ist bei muslimischen Migranten und Geflüchteten eine deutlich scharia-treue Haltung als auch, insbesondere bei jungen Muslimen, eine zunehmende Radikalisierung zu beobachten. Diese extremistischen Positionen dringen zunehmend in die Mitte der Gesellschaft und spalten diese. Durch die Zuwanderung wird diese Entwicklung beschleunigt, da zunehmend Menschen aus streng religiösen, ethnisch tribalen patriarchalischen Clanstrukturen nach Deutschland migrieren, die sich unserem Wertesystem entgegenstellen.


Folgen:


In der Folge ist eine Re-islamisierung nach streng dogmatischen Vorgaben der islamischen Glaubenslehre, ganz besonders unter jungen Menschen, zu beobachten. Eine wesentliche Rolle spielen hierbei die Islamverbände, vom Ausland gesteuerte und finanzierte Moscheen-Vereine und Koranschulen sowie zunehmend salafistische Gruppen.


In Folge nimmt auch der kollektive Druck zur Überwachung und Kontrolle unter Muslime in Kindergärten und Schulen merklich zu. Zunehmend werden Kindergärten mit islamischen Rollenbildern und Wertevorstellungen wie der „Haram- und Halalkultur“ indoktriniert. In vielen Schulklassen übersteigt der Anteil nichtdeutscher Muttersprachler die Integrationskapazität vieler Klassen, infolgedessen sinkt das Lernniveau.


Jugendliche aus Afrika und dem Orient verfügen meist über ein sehr geringes Bildungsniveau. In Kitas und Schulen steigt in der Folge die Zahl der Kinder mit sogenanntem Integrationsstatus sehr an. Konstatierte Förderprogramme und Ausbildungsmaßnahmen werden in zunehmendem Maße für Geflüchtete und Migranten angeboten – für einheimische förderbedürftige Kinder und Jugendliche fehlen auffallend die Kapazitäten, was einer Diskriminierung von „Nicht-Migranten“ gleichkommt.


In diesem Kontext ist auch zu konstatieren, dass es bei der Vergabe von Wohnungen und Stipendien fest ausgewiesenen Kontingente für „Flüchtlinge“ gibt, was wiederum alle anderen Gruppen benachteiligt. Wobei die meisten Migranten eben nicht als unmittelbare Kriegsflüchtlinge nach Deutschland gekommen sind. Zahlreiche Geflüchtete täuschen darüber hinaus mit gekauften Diplomen Qualifikationen vor, über die sie nicht verfügen.


Zu beobachten ist zudem der Trend, dass Geflüchtete ihren Flüchtlingsausweis zunehmend verleihen oder verkaufen, um Verwandte oder Freunde nach Deutschland zu holen. Selbst nach Ablehnungsbescheiden und freiwilligen Ausreisen können sogenannte Flüchtlinge mit den gleichen abgelehnten Asylgründen erneut Asyl beantragen, wobei bis zum nächsten Ablehnungsbescheid teils Jahre vergehen. In der Zwischenzeit zahlt der Steuerzahler die Zeche. Dabei ist festzuhalten, dass vor allem die Asylindustrie Asylbegehrende aktiv bei der Umgehung und Aushöhlung deutscher Gesetze berät.


Viele islamgläubige und schariatreue Geflüchtete drängen dabei mittlerweile in ethische Berufe hinein, so in den Beruf des Erziehers und Lehrers und nehmen so elementaren Einfluss auf die nächste Generation.


Der Trend zur „selbstverleugnenden Kultursensibilität“ verliert die Deutschen aus dem Blick und forciert in der Folge Parallelgesellschaften, so das Fazit.


In diesem Kontext ist hervorzuheben, dass sich im Zuge der islamischen Massenmigration zunehmend eine erhöhte Gewaltbereitschaft zur Konfliktlösung, Judenfeindlichkeit, Misogynie, Homophobie und Rassismus mit orthodox-islamischer Konnotation sowie Rassismus gegen westlich orientierte Menschen, Europäer und Deutsche, insbesondere gegen Frauen, ausbreitet und salonfähig wird.


Besonderer Erwähnung bedarf hier das neue Phänomen der Gruppenvergewaltigung, dass es vor der islamischen Massenmigration in Deutschland nicht gab und von der „Initiative“ als Angriff auf unsere westliche, demokratische freie Gesellschaft verstanden wird. Denn neben der sexuellen Straftat steht das Motiv der psychologischen Vernichtung des Opfers, das stellvertretend für unsere Wertevorstellungen steht. Der besonders nachsichtige Umgang seitens der Judikative bei religiös-kulturell motivierten Straftaten, speziell auch im Bereich der Sexualdelikte, führt zur Nachahmung und damit zu erneuten Straftaten und verstärkt zusätzlich die ohnehin bereits vorhandene Verachtung unsere Gesetze.


Schwerwiegende Straftaten wie Vergewaltigung, Todschlag, Mord und Asylbetrug von sogenannten „Schutzsuchenden“, werden in Deutschland nicht bis zur Ausweisung geahndet, so auch die Erfahrungen der „Initiative an der Basis mit Migranten und Flüchtlingen“.


Insgesamt ist ein weit verbreiteter Absolutheitsanspruch muslimischer Werte unter Muslimen zu verzeichnen, der sich in Selbstüberhöhung, Intoleranz, Verachtung, Diskriminierung, Bekämpfungen von Nicht-Muslimen äußert bis hin zum Mord an Nichtgläubigen.


Von Muslimen Verfolgte, wie religiöse Minderheiten, Ex-Muslime, muslimische Frauen, die freiheitlich leben wollen, Schwule LGBT, treffen in Deutschland wieder auf ihre Verfolger und werden hier von den Behörden im Stich gelassen.


Das Tragen des Kopftuchs breitet sich bei immer jüngeren Mädchen aus, so auch die Erfahrung der „Initiative“. Frauen, die das Kopftuch abnehmen wollen, kann oftmals keine Hilfe geleistet werden, weil sich Hilfesteller hierbei häufig selbst in Lebensgefahr begeben.


Immer häufiger praktizieren muslimische Männer die Vielehe, was von Behörden toleriert wird, obwohl es gegen deutsche Gesetze verstößt. Hinzukommt, dass mit der Zuwanderung sogenannter Flüchtlinge aus islamischen Ländern vermehrt Fälle genitaler Verstümmelungen von Mädchen, Kinderehen, Zwangsehen, Menschenhandel an die Öffentlichkeit treten ohne dass seitens der Behörden Abhilfe geschaffen wird. Laut „Initiative“ entwickeln sich in Folge der Massenmigration in Deutschland die gleichen Strukturen wie in den Herkunftsländern: „Deutschland wird zu Arabien/Afrika“.


Mitglieder der „Initiative an der Basis mit Migranten und Flüchtlingen“, die ihrerseits Migrationshintergrund besitzen aber nicht zur Norm der muslimischen Mehrheitsgesellschaft gehören, beklagen, dass sie auf Ausgrenzung bis hin zur Diffamierung stoßen, wenn sie auf Missstände und Gefahren hinweisen, die im Zusammenhang mit ihrem Sprach- und Kulturkreis bestehen. Dabei erfolgt die Ausgrenzung aus dem öffentlichen Diskurs bezeichnenderweise nicht nur durch Angehörige der muslimischen Gemeinschaft und Ehrenamtliche, sondern auch durch Medien und die Politik in Deutschland.


Säkulär eingestellte Flüchtlinge weisen nachdrücklich darauf hin, dass sie in Deutschland nicht die erforderliche Hilfe erhalten, wenn sie in Deutschland verfolgt und bedroht werden. Anzeigen bleiben ergebnislos, Ermittlungen werden eingestellt.


Besonders bedenklich auch: Ehrenamtliche und Flüchtlinge haben keine Meldestelle, wenn sie Gefährder anonym melden wollen, da die Angeklagten über die Akte Zugriff auf den Namen und die Adresse des Klägers haben, was den Kläger mitunter in Lebensgefahr bringt.


Die „Initiative an der Basis mit Migranten und Flüchtlingen“ sieht angesichts der hier aufgeführten Probleme unsere kulturelle Identität, den Erhalt unserer Lebens- und Wertegemeinschaft, die Errungenschaft der Aufklärung, die Neutralität des Staates und das friedliche sowie freie Zusammenleben in Deutschland in Gefahr und beklagt, dass gut integrierte Flüchtlinge und Migranten nicht ausreichend wahrgenommen und gehört werden, obgleich gerade sie Wegweiser für eine gelungenen Integration sein können.


Sie fordern unter anderem:


Dass sich jede Religionsgemeinschaft ohne Einschränkung zu der UN-Menschenrechtskonvention sowie zu unserem Grundgesetz bekennt und sich diesem unterstellt.


Dass islamische Verbände nicht als Körperschaften öffentlichen Rechts anerkannt werden, der Staat das Gebot der Neutralität garantieren muss.


Dass ein neuer Strafbestand zum Phänomen der Gruppenvergewaltigung entwickelt wird, wobei anhand von Statistiken dabei auch die erheblich häufiger vorkommenden Messerangriffe mit einbezogen werden müssen, da nur mit solchen Statistiken die Situation erkannt, analysiert und adäquat auf sie reagiert werden kann.


Dass Vergewaltigungen generell sowie auch die neue Form des sexuellen Verbrechens mit religiös-kultureller Motivation mit dem Strafbestand Mord gleichgestellt wird.


Dass wir eine Integrationspolitik brauchen, die Migranten nicht als Kollektive, sondern als Individuen sieht, welchen keine Sonderrechte gewährt werden dürfen. Voraussetzung für eine gelingende Integration sei der Integrationswille. Fehle dieser Wille zur Integration müssen Konsequenzen folgen.


Dass Integration nicht gegen die Mehrheitsgesellschaft erfolgen kann und wir einen gelebten Konsens über die Grundwerte benötigen, die nicht in Frage gestellt werden dürfen und die nicht verhandelbar sind.


„Wir unterstützen die Forderungen der Initiative „Wir an der Basis mit Migranten und Flüchtlingen“ ausdrücklich“, so der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Balzer, „denn die hier von Mitgliedern der „Initiative“ aus der täglichen Praxis geschilderten Probleme, die maßgeblich auf Massenzuwanderung kulturfremder Völker aus arabischen und afrikanischen Ländern zurückzuführen sind, gefährden massiv die Demokratie und den Frieden in Deutschland und Europa.


Die AfD kämpft für unsere demokratischen Werte, für unsere gesellschaftlichen Grundwerte - Errungenschaften der Aufklärung - für den Erhalt unserer kulturellen Identität, für unsere Freiheit und unseren Frieden!


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