AfD BW | Kreisverband Karlsruhe-Land

Aktuelles von Ihrem Kreisverband Karlsruhe Land

Kunstpreisverleihung zum Aschermittwoch in der Freien Kunstschule Stuttgart

08.03.2019
Der Aschermittwoch ist tief in unserer christlichen Tradition verankert; er markiert im Christentum den Auftakt der Fastenzeit - eine Zeit der Buße und der inneren Reinigung - und gemahnt den Menschen an seine Vergänglichkeit, so der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Balzer. Besonders sinnfällig wählte die Freie Kunstschule Stuttgart nun (...)

Verfassungsschutz zum Fall für den Verfassungschutz

01.03.2019
„Der Verfassungsschutz hat sich selbst diskreditiert“, so der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Balzer. Der neu eingesetzte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang (CDU) hatte, kaum im Amt, vor einem Monat öffentlich bekanntgegeben, die AfD als „Prüffall“ einzustufen. Die AfD hatte den Verfassungsschutz aufgefordert, die (...)

AfD-Baden-Württemberg mit neuer Doppelspitze

26.02.2019
Auf dem Landesparteitag in Heidenheim hat die AfD Baden-Württemberg am Samstag den bisherigen Landtags-Fraktionschef Bernd Gögel und den Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel als Landesvorsitzende gewählt. Bernd Gögel, der zum gemäßigten Lager zählt, setzte sich mit 380 zu 320 Stimmen gegen den stellvertretenden (...)

Widerstand gegen die ITEC-Messe in Stuttgart

18.02.2019
„Es ist doch bemerkenswert, dass eine Partei, die sich durch beachtliche Rüstungsexporte hervorgetan hat, zeitgleich die ITEC-Messe in Stuttgart verhindern will“, so der Landtagsabgeordnete, Dr. Rainer Balzer. Im Mai letzten Jahres fand die Militärtechnik- und Waffenmesse, ITEC, in Stuttgart statt. Diese wurde von massiven Protesten (...)

Regierung unterstützt über Universitäten vom Verfassungsschutz beobachtete Linksextremisten

14.02.2019
„Die Förderung linksextremer, vom Verfassungsschutz beobachteter, Gruppierungen an Hochschulen Baden-Württembergs hat System“, so der Landtagsabgeordnete, Dr. Rainer Balzer. Über die Universitäten fördert der Regierung linksextremistische Vereinigungen und Strukturen! Mit öffentlichen Geldern unterstützen (...)

Fremdsprachenunterricht ab der 1. Grundschulklasse - Ergebnisse überzeugen nicht!

12.02.2019
Einigen Vertretern der schwarzen-grünen Landesregierung, kann das Erlernen von Fremdsprachen nicht früh genug beginnen.   Dies geht u.a. aus dem Antrag „Französischunterricht in der Grundschule entlang der Rheinschiene“ an das Kultusministerium hervor (Drucksache 16/2317). Hier heißt es unter anderem: „Der (...)

Rückhalteraum Elisabethenwört – Gescheiterte Öffentlichkeitsbeteiligung

12.02.2019
Das Demokratieverständnis Grüner Demokraten „Wie ernst die schwarz-grüne Landesregierung und mit ihr das grüne Umweltministerium die Interessen der Bevölkerung nimmt, hat besonders eindrucksvoll der Fall „Elisabethenwört“ bewiesen“, so Dr. Rainer Balzer MdL aus seinem Wahlkreis am (...)

Grünen-Politiker in millionenschweren Betrugsskandal im Stuttgarter Klinikum verstrickt

09.02.2019
Grüne hinterlassen ihre Spuren. Auch im Stuttgarter Klinikum, das mit seinen drei Häusern - Katharinenhospital, Krankenhaus Bad Cannstatt und Olgahospital - eines der größten Gesundheitszentren in Baden-Württemberg ist. Provisionen in zweistelliger Millionenhöhe an Vermittler solventer Kundschaft gezahlt Dubiose (...)

Ertüchtigung der Salierbrücke Unerwartete Schadstoffbelastungen & Aufhebung der Sperrung im Kreuz Speyer

07.02.2019
Am Montag 21.01.2019 wurde die B 39 Rheinbrücke Speyer zwischen dem Lußhofknoten B 39 / L 722 und dem Knotenpunkt B 39/Industriestraße in Speyer für die Dauer von 26 Monaten vollgesperrt. Nach der Sperrung der Salierbrücke haben die Arbeiten zu ihrer Ertüchtigung planmäßig begonnen. Nicht nur die (...)

Rückkehr des abgelehnten Kameruner Asylbewerbers Alassa M. nach Baden-Württemberg – Linksextremisten rufen zu Revolution und Mord auf

05.02.2019
Über die Antwort des Innenministeriums zum Berichtsantrag des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Lars Patrick Berg, zur Rückkehr des Alassa M. (Drucksache 16/5469) dürfen wir in einigen Punkten doch staunen. Bekanntermaßen verhinderten in der Nacht zum 30. April 2018 etwa 200 Asylbewerber in der (...)

Grüne Verstrickungen - Der millionenschwere Betrugsskandal im Stuttgarter Klinikum

31.01.2019
Wo immer moralaffine Grüne auftreten, hinterlassen sie Spuren. So auch im Stuttgarter Klinikum, das mit seinen drei Häusern - Katharinenhospital, Krankenhaus Bad Cannstatt und Olgahospital - eines der größten Gesundheitszentren in Baden-Württemberg ist. Dubiose Geschäftspraktiken mit zahlungskräftigen Patienten haben das (...)

Grundsanierung der Rheinbrücke Maxau Karlsruhe – Massive Beeinträchtigung für Verkehrsteilnehmer

28.01.2019
Die Grundsanierung der Rheinbrücke Maxau führt zu gewaltigen Beeinträchtigungen aller Verkehrsteilnehmer zwischen Baden und der Pfalz. Denn die Brücke, die Karlsruhe mit der Stadt Wörth verbindet, wird täglich von ca. 80 000 Fahrzeugen passiert, darunter Schwerlastverkehr. Dieser Belastung ist die im Jahr 1966 eröffnete (...)