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Zur Einführung einer Kaufprämie für Elektroautos meint Dr. Rainer Balzer, MdL

„Die Bundesregierung plant den nächsten Markteingriff ohne Sinn und Verstand. Wie bei der sogenannten Energiewende ersetzt blinder Aktionismus das notwendige überlegte Vorgehen. Im Jahr 2015 gaben die Deutschen im Durchschnitt EUR 28.590 für die Anschaffung eines Neuwagens aus. Abzüglich Extras dürfte der Grundpreis bei ca. EUR 27.000 gelegen haben. Nimmt man auch noch teure Firmenwagen […]

Pressemitteilung – Fregatte Karlsruhe

Mit großem Unverständnis nimmt Dr. Rainer Balzer die Kritik linker Gruppen am geplanten Festakt anlässlich der Außerdienststellung der Fregatte „Karlsruhe“ zur Kenntnis. Nach Auffassung Balzers dient die künstliche Aufregung über den von OB Frank Mentrup angekündigten Festakt lediglich der Profilierung im eigenen politischen Lager. Gerade die Befürworter einer ungezügelten Einwanderungspolitik, welche zu menschlichen Tragödien auf […]

Zur Abschaffung des 500-Euro-Scheins

„Ein Bürger ohne Bargeld verliert seine Freiheit, denn die Abschaffung des Bargeldes, angefangen beim 500-Euro-Schein ist ein weiterer Schritt in den totalen Überwachungsstaat.“ so Dr. Rainer Balzer, MdL. „Wenn heute der 500-EURO-Schein abgeschafft wird, dann ist es nur eine Frage der Zeit bis dies auch beim Zweihunderter geschieht. Und danach wird es munter weiter gehen, […]

Ungesteuerte Einwanderung und Fernsehen

Die Aufgabe einer Opposition und insbesondere der AfD ist es, die alternativlosen Äußerungen der Politiker und Führungskräfte der Alt-Parteien genau zu betrachten, zu analysieren und Stellung zu beziehen. Aktuell muss dies vor dem Hintergrund des schönen Zitats von Bertolt Brecht getan werden: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch […]

Bürgerbeteiligung

Warum wird die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg so stiefmütterlich behandelt? Hamburger Bürger haben es gut: weitaus öfter als in unserem Baden-Württemberg entscheiden sie direkt über Angelegenheiten die sie angehen und müssen dies nicht den Politikern alleine überlassen. Da die Hamburger Bürger direkt entscheiden, tragen sie auch die Verantwortung für die entstehenden Ergebnisse. Die Zufriedenheit mit der […]

Glaser: Die Staatskrise rückt näher

Berlin, 24. Zu den Gefahren der deutschen Staatverschuldung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Albrecht Glaser: „Seit den 60er Jahren des 20. Jahrhunderts werden in Deutschland kontinuierlich Staatsschulden aufgebaut. Von damals 1.000 Mark pro Westdeutschen auf heute rund 25.000 Euro für jeden Einwohner Deutschlands. Das entsprach damals einem Schuldenbetrag von 64 Milliarden […]

VERANSTALTUNGEN

Monatlich finden öffentliche Veranstaltungen und Bürgergrspräche mit dem Abgeordneten statt.

Die Termine geben wir rechtzeitig bekannt.