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Petry: Linke hat ungeklärtes Verhältnis zu politisch motivierter Gewalt

Berlin, 26. Mai 2016. „Unter der Überschrift ‚Gewalt gegen Nazis wirkt‘ hat die Tageszeitung ‚Neues Deutschland‘ einen Kommentar veröffentlicht, der ungeniert zum Bürgerkrieg aufruft. Darin heißt es etwa: ‚Was wäre, wenn plötzlich einmal 1000 Antifas eine PEGIDA-Demo in Dresden kürzlichstürmen würden? Wäre danach alles beim alten? Welche Folgen hätte das? Würde der Hass speiende Kleinbürger […]

Weidel: Christliche Asylbewerber besser schützen!

Zur grassierenden Gewalt gegen Christen in Asylbewerberheimen erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „Schlimm genug, dass es unter den Asylbewerbern mittlerweile viele fundamentalistische Muslime gibt, die nach der Scharia leben. Denn Asylbewerber, denen fundamentalistisches Gedankengut oder Straftaten nachgewiesen werden können, müssen umgehend abgeschoben werden. Da diese Rechtslage noch immer nicht geschaffen wurde, offenbart sich der nächste Skandal: […]

Zur Einführung einer Kaufprämie für Elektroautos meint Dr. Rainer Balzer, MdL

„Die Bundesregierung plant den nächsten Markteingriff ohne Sinn und Verstand. Wie bei der sogenannten Energiewende ersetzt blinder Aktionismus das notwendige überlegte Vorgehen. Im Jahr 2015 gaben die Deutschen im Durchschnitt EUR 28.590 für die Anschaffung eines Neuwagens aus. Abzüglich Extras dürfte der Grundpreis bei ca. EUR 27.000 gelegen haben. Nimmt man auch noch teure Firmenwagen […]

Pressemitteilung – Fregatte Karlsruhe

Mit großem Unverständnis nimmt Dr. Rainer Balzer die Kritik linker Gruppen am geplanten Festakt anlässlich der Außerdienststellung der Fregatte „Karlsruhe“ zur Kenntnis. Nach Auffassung Balzers dient die künstliche Aufregung über den von OB Frank Mentrup angekündigten Festakt lediglich der Profilierung im eigenen politischen Lager. Gerade die Befürworter einer ungezügelten Einwanderungspolitik, welche zu menschlichen Tragödien auf […]

Zur Abschaffung des 500-Euro-Scheins

„Ein Bürger ohne Bargeld verliert seine Freiheit, denn die Abschaffung des Bargeldes, angefangen beim 500-Euro-Schein ist ein weiterer Schritt in den totalen Überwachungsstaat.“ so Dr. Rainer Balzer, MdL. „Wenn heute der 500-EURO-Schein abgeschafft wird, dann ist es nur eine Frage der Zeit bis dies auch beim Zweihunderter geschieht. Und danach wird es munter weiter gehen, […]

Ungesteuerte Einwanderung und Fernsehen

Die Aufgabe einer Opposition und insbesondere der AfD ist es, die alternativlosen Äußerungen der Politiker und Führungskräfte der Alt-Parteien genau zu betrachten, zu analysieren und Stellung zu beziehen. Aktuell muss dies vor dem Hintergrund des schönen Zitats von Bertolt Brecht getan werden: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch […]

VERANSTALTUNGEN

Monatlich finden öffentliche Veranstaltungen und Bürgergrspräche mit dem Abgeordneten statt.

Die Termine geben wir rechtzeitig bekannt.