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Heutige Debatte im Parlament: Staatssekretärin Olschowski bezichtigt mich der Unwahrheit

Leider haben wir die Erfahrung gemacht, dass es vielen Abgeordneten insbesondere der linken Parteien schwer  fällt, ruhig und sachlich oder auch einmal mit etwas Humor über politische Themen zu diskutieren. Während meiner Rede zum Thema „Die Rolle von Kunst und Kultur für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“ wurde ich von Landtagspräsidentin Aras unterbrochen mit der Ermahnung, bitte […]

Alternative für Deutschland gratuliert Wilfried Klenk und fordert Posten des Vizepräsidenten

Im Namen der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg gratuliert Fraktions-vorsitzender Bernd Gögel MdL dem bisherigen Landtagsvizepräsidenten Wilfried Klenk (CDU) zu seiner neuen und verantwortungsvollen Aufgabe als politischer Staatssekretär im Innenministerium.   AfD als größter Oppositionspartei steht Vizepräsidentenposten zu Die Glückwünsche an den bisherigen Vizepräsidenten des baden-württembergischen Landtags verknüpft die Alternative für Deutschland jedoch […]

Gratulation an Viktor Orbań zum überragenden Wahlsieg

Entgegen den Prognosen hiesiger Mainstreammedien, die genüsslich einen „Dämpfer“ prophezeiten, hat Viktor Orbań bei der Parlamentswahl am Wochenende einen überragenden Wahlsieg erzielt: Noch mehr Ungarn als bei der letzten Wahl schenkten ihm das Vertrauen, gleichzeitig stieg die Wahlbeteiligung auf für ungarische Verhältnisse ungeahnte Höhen. Orbań hat mit der erzielten Zweidrittelmehrheit ein überaus starkes Mandat vom […]

Die Innere Sicherheit in Baden-Württemberg ist nicht mehr gewährleistet

Als „nicht mehr für alle Bürger gewährleistet“ hat der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in Stuttgart, Lars Patrick Berg MdL, die Innere Sicherheit in Baden-Württemberg bezeichnet. Berg übt dabei scharfe Kritik an der zunehmenden Zahl von Messerattacken und dem Aufkommen immer neuer krimineller Vereinigungen wie der erdoğannahen „Osmanen-Rocker“. Aus Sicht Bergs habe Innenminister Strobl zu lange […]

Offener Brief an Frau Brigitte Lösch MdL

Frau Brigitte Lösch MdL – im Hause – Stuttgart, 20.03.2018   Ihr Offener Brief vom 8. März 2018 Sehr geehrte Frau Lösch, sehr geehrte Frau Schwarz, herzlichen Dank für ihr Schreiben vom 8. März d.J., dessen Eingang ich hiermit bestätige. Bezüglich der Gestaltung eines Schreibens mit Anrede und Schlusssatz gestatten Sie bitte den Hinweis auf […]

Der Bundestag winkt das Ende des Verbrennungsmotors durch

Die Einspruchsfrist des Deutschen Bundestags gegen den Vorschlag der EU-Kommission (EU-Verordnung Ratsdokumentnummer 1421/17) zur Festlegung von Emissionsnormen für Personenkraftwagen läuft am 27. März 2018 ab. Aus diesem Grund hatte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag für die heutige Plenar-Sitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um den Vorschlag der EU-Kommission zu diskutieren. „Aus Gründen der Unverhältnismäßigkeit des Vorschlags wollten […]

VERANSTALTUNGEN

Monatlich finden öffentliche Veranstaltungen und Bürgergrspräche mit dem Abgeordneten statt.

Die Termine geben wir rechtzeitig bekannt.