News und Aktuelles



Die politische Agonie der Angela M.

Das politische Ende der „Großen Vorsitzenden“ der Einheitspartei CDUCSUFDPGrüne ist eingeläutet: Angela Merkel geht, leider aber nur stückweise. Ihr Amt als Parteichefin will sie aufgeben, als Kanzlerin will Pattex-Angela noch drei Jahre weitermerkeln. Damit überspannt sie selbst bei ihren rückgratlosen Parteisoldaten den Bogen: Schon fordert die Junge Union Baden-Württemberg Merkels Rücktritt als Kanzlerin. Warum die […]

Gratulation an die hessischen Parteifreunde zum überzeugenden Einzug in den Landtag

„Mit Freude, Genugtuung und Optimismus haben die Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg das überzeugende Ergebnis unserer Parteifreunde bei der heutigen hessischen Landtagswahl zur Kenntnis genommen. Dass es der Mannschaft um den AfD-Spitzenkandidaten Dr. Dr. Rainer Rahn gelungen ist, das Wahlergebnis von 2013 in einem seit Jahrzehnten links-grün dominierten Bundesland wie Hessen […]

Doppelpass – Täuschung mittels Statistik

Behaupten Regierung und Mainstream-Medien doch nach wie vor unbeirrt, dass Ausländer nicht krimineller sind als Deutsche, so bringt die Antwort von Justizminister Wolf auf die Anfrage der AfD zu diesem Thema Licht ins Dunkel. Begründet wird die These, dass Ausländer nicht straffälliger sind als Deutsche, doch immer wieder mit einer Statistik, in der Personen mit […]

Die Bayernwahl und der Höhenflug der Grünen – Und Hessen?

Unregelmäßigkeiten bei der Bayernwahl haben unlängst die Runde gemacht. Ein besonderes Schmankerl: im Spessart lag die Wahlbeteiligung bei 110 Prozent, in Würzburg verschwanden Wahlzettel und bereits im Vorfeld kam heraus, dass Briefwahlunterlagen in Regensburg abhandengekommen waren (https://journalistenwatch.com/…/unregelmaessigkeiten-bayer…/). Schließlich war die Rede von „Wahlbetrug“ und die Frage stand im Raum, ob es beim Sieg des Grünen […]

Bürgergespräch Kronau: Ist die Freiheit gefährdet?

Unter dieser Fragestellung lud Dr. Rainer Balzer zum Bürgergespräch nach Kronau. Knapp 60 Bürger aus dem Landkreis Karlsruhe interessierten sich für das Konzept der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag zur Stärkung der direkten Demokratie. In einem abwechslungsreichen Powerpoint-Vortrag schilderte der Bruchsaler Landtagsabgeordnete die Instrumente, die die Landesverfassung im Südweststaat für die direkte politische Beteiligung der Bürger […]

Illegale Einreisen über Frankreich nach Baden-Württemberg

Das Thema illegale Einreisen aus Frankreich nach Baden-Württemberg ist für das Land von Relevanz. In diesem Sinne ist die Antwort Innenminister Strobls auf die diesbezügliche Anfrage des Landtagsabgeordneten Lars Patrick Berg von Interesse. Laut Strobl weist die PKS Baden-Württemberg für das Jahr 2016  – und zwar nur für die an Frankreich angrenzenden Landkreise Rastatt, Emmendingen, […]