News und Aktuelles



Grüne und ihre Zwangsmaßnahmen – Die Biotonne

Grüne üben Zwang aus, sie gängeln, bevormunden, ja sie entmündigen Bürger gegen ihren Willen auf Grundlage von Gesetzen, die auf EU-Richtlinien basieren. Ein besonders eingängiges Beispiel ist der Kampf um die Biotonne. In Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinien der EU in nationales Recht verpflichtet das 2012 erlassene Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) des Bundes in Paragraph 11 Abs. 1. KrWG […]

Ubstadt-Weiher im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum berücksichtigt

Mit einem Gesamtvolumen von 347.340 EUR können fünf Projekte in der Gemeinde Ubstadt-Weiher im aktuellen Jahresprogramm des Entwicklungsplans Ländlicher Raum (ELR) berücksichtigt werden. In meiner Eigenschaft als Abgeordneter des Wahlkreises Bruchsal freue ich mich sehr über diese auch von mir unterstützte finanzielle Zuwendung, trägt diese doch zu einer erfolgreichen Strukturentwicklung im ländlichen Raum bei und […]

Grüner Abgeordneter Jürgen Walter wegen Beleidigung von Dr. Rainer Balzer mit Ordnungsruf belegt

Die Stellvertretende Präsidentin des Landtags, Frau Sabine Kurtz, belegte in der heutigen 65. Plenarsitzung den Abgeordneten Jürgen Walter (GRÜNE) wegen der Beleidigung von Dr. Rainer Balzer (AfD) mit einem Ordnungsruf. Während der gestrigen Rede des bildungspolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Balzer zum Thema Gemeinschaftsschule als Ganztagsschule verzeichnet das Protokoll folgende persönlich beleidigende Zwischenrufe des […]

„Kretschmann fällt Daimler in den Rücken und schadet Baden-Württemberg“

Im Rahmen seiner heutigen Regierungspressekonferenz hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann seine Meinung zum Rückruf der Daimler AG bekannt gegeben, der gestern von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) veranlasst worden war. Bei dieser Gelegenheit ließ Kretschmann verlauten, dass es schlimmer als Betrug sei, wenn gesetzliche Lücken ausgenutzt würden. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Gögel: „Der Ministerpräsident […]

Erneut Mädchen von „Flüchtlingen“ ermordet

Zum wiederholten Male hat die kriminelle Flüchtlingspolitik der Kanzlerin ein Todesopfer gefordert: Die 14jährige Susanna aus Wiesbaden wurde nach derzeitigem Ermittlungsstand von einem türkischen und einem irakischen „Flüchtling“ vergewaltigt und grausam ermordet. Der Iraker ist mitsamt seiner Sippschaft, insgesamt acht Personen, vor einigen Tagen – „überstürzt“, wie es heißt – zurück in den Nordirak geflohen, […]

Höcke in Bruchsal: Wiederbelebung des badischen Widerstandsgeistes

Die AfD wertet die Veranstaltung am Friedrichsplatz vom Samstagnachmittag als überragenden Erfolg. Die vorausgehenden wochenlangen Anfeindungen durch Gewerkschaften, Kirchen, Systemparteien zeigten keinen Effekt. Es haben sich um die tausend Kundgebungsteilnehmer eingefunden. Mit Fahnen und Sprechchören signalisierten sie ihre Zustimmung zu den Auffassungen der AfD, die von den Rednern Sven Bogenreiter, Rainer Balzer MdL, Ralf Özkara, […]