Gratulation an Viktor Orbań zum überragenden Wahlsieg

Entgegen den Prognosen hiesiger Mainstreammedien, die genüsslich einen „Dämpfer“ prophezeiten, hat Viktor Orbań bei der Parlamentswahl am Wochenende einen überragenden Wahlsieg erzielt: Noch mehr Ungarn als bei der letzten Wahl schenkten ihm das Vertrauen, gleichzeitig stieg die Wahlbeteiligung auf für ungarische Verhältnisse ungeahnte Höhen. Orbań hat mit der erzielten Zweidrittelmehrheit ein überaus starkes Mandat vom […]

Die Innere Sicherheit in Baden-Württemberg ist nicht mehr gewährleistet

Als „nicht mehr für alle Bürger gewährleistet“ hat der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in Stuttgart, Lars Patrick Berg MdL, die Innere Sicherheit in Baden-Württemberg bezeichnet. Berg übt dabei scharfe Kritik an der zunehmenden Zahl von Messerattacken und dem Aufkommen immer neuer krimineller Vereinigungen wie der erdoğannahen „Osmanen-Rocker“. Aus Sicht Bergs habe Innenminister Strobl zu lange […]

Offener Brief an Frau Brigitte Lösch MdL

Frau Brigitte Lösch MdL – im Hause – Stuttgart, 20.03.2018   Ihr Offener Brief vom 8. März 2018 Sehr geehrte Frau Lösch, sehr geehrte Frau Schwarz, herzlichen Dank für ihr Schreiben vom 8. März d.J., dessen Eingang ich hiermit bestätige. Bezüglich der Gestaltung eines Schreibens mit Anrede und Schlusssatz gestatten Sie bitte den Hinweis auf […]

Der Bundestag winkt das Ende des Verbrennungsmotors durch

Die Einspruchsfrist des Deutschen Bundestags gegen den Vorschlag der EU-Kommission (EU-Verordnung Ratsdokumentnummer 1421/17) zur Festlegung von Emissionsnormen für Personenkraftwagen läuft am 27. März 2018 ab. Aus diesem Grund hatte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag für die heutige Plenar-Sitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um den Vorschlag der EU-Kommission zu diskutieren. „Aus Gründen der Unverhältnismäßigkeit des Vorschlags wollten […]

Kretschmanns Verharmlosungstaktik

Nach dem Messerangriff eines siebenjährigen Grundschülers auf seine Lehrerin übt sich der grüne Ministerpräsident unseres Landes in Beschwichtigungen und Verharmlosungen. Man solle die Attacke „nicht überbewerten“, ließ sich Kretschmann gestern vor der Presse aus. Da rammt ein sieben (!) Jahre alter Junge seiner Lehrerin ein Messer in den Bauch, sodass die Lehrerin im Krankenhaus notoperiert […]

AfD Baden-Württemberg gibt sich eine neue Satzung

Am vergangenen Wochenende tagte der 12. Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg in Heidenheim an der Brenz. Im dortigen Kongresszentrum arbeiteten sich mehrere hundert Parteimitglieder durch die Änderungsanträge des Leitantrags zur Neufassung der Landessatzung. Mehrere dieser Anträge stammten vom Kreisverband Karlsruhe-Land, teilweise in Kooperation mit dem Kreisverband Heidelberg. Am Samstagmorgen hielt Alice Weidel, AfD-Fraktionschefin im Deutschen Bundestag, […]