Heimtückischer Mord an 85jährigem Rentner durch abgelehnten Asylbewerber

In Wittenburg in Mecklenburg-Vorpommern wurde ein 85jähriger Rentner in seinem Haus ermordet. Dem 85jährigen Mann wurde im Schlaf die Kehle durchgeschnitten, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag mitteilten. Das grausame Verbrechen ereignete sich am frühen Samstagmorgen gegen 2:00h. Bei dem dringend Tatverdächtigen handelt es sich, laut Staatsanwaltschaft, um einen abgelehnten 20jährigen Asylbewerber aus Afghanistan, der […]

AfD erwirkt Aussprache im Bundestag gegen den Migrationspakt

So sehr sich die Bundesregierung und die anderen Parteien bezüglich der eingereichten Petitionen gegen den Migrationspakt auch winden, so wenig konnten sie die Aussprache am 8. November im Bundestag verhindern. Der Bundessprecher und der Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Gauland sowie der Bundestagsabgeordnete Martin Hebner brachten die kritische Haltung der AfD hier ganz klar auf den Punkt. […]

CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke lassen Petition gegen Migrationspakt nicht für die Öffentlichkeit zu

Wir sprachen bereits darüber, dass der Migrationspakt, den die Bundesregierung am 10. Dezember 2018 unterschreiben will und demzufolge, laut Schweizer Morgenpost, bis zu 300 Millionen Moslems und Afrikanern die Einwanderung nach Europa erlaubt werden soll, ohne Beteiligung des Bundestages unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgearbeitet wurde. Darüber hinaus wurde auch die Petition der AfD gegen den […]

Global Compact for Migration – Der Migrationspakt

Um was geht es? Die Vereinten Nationen einigten sich Mitte Juli 2018 auf einen „Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“. 190 Staaten, darunter auch Deutschland, beschlossen ein weltweites Unterstützungssystem für Wirtschaftsmigration. Was will die Regierung? Am 10. Dezember 2018 will die Bundesregierung einem internationalen Abkommen, „Global Compact for Migration“ (GCM), beitreten, der […]

SPD-Senator lässt Polizeistatistik fälschen – wer noch?

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski befürchtet, dass die Fälschung von unliebsamen Polizeistatistiken weiter um sich greifen könnte bzw. schon um sich gegriffen hat. Hintergrund sind aktuelle Presseberichte, dass die Senatsinnenverwaltung in Berlin bewusst Informationen zurückgehalten hat: „Dass jetzt erstmals nachgewiesene absichtliche Auslassen von ganzen Delikten aus der Statistik ist vorsätzliche Desinformation. Im aktuellen Fall wurde […]

Stellungnahme von Dr. Rainer zur Rückgabe von „Raubkunst“

Die AfD Landtagsfraktion vertritt die Meinung, dass die Rückgabe von sogenannter „Raubkunst“ in dem von der Landesregierung geplanten Maße falsch sei. Dazu äußert sich Dr. Rainer Balzer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg und bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, wie folgt: „Ich halte es für falsch, dass die Landesregierung mit der Verwendung […]